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Zwei Frauen schütteln sich die Hand

Was ist ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen?

  • 22.04.2022
  • Laura A.
  • Lesedauer: 3 min.

Ein normaler Kauf funktioniert nach dem altbekannten Schema Geld gegen Ware oder Dienstleistung. Ein Hypothekargeschäft jedoch weicht aufgrund der hohen Beträge von der Norm ab: Es soll ja niemand mit einer Sporttasche voller Bargeld beim Notar erscheinen müssen. Hier kommt das Zahlungsversprechen ins Spiel.

Der Zweck eines unwiderruflichen Zahlungsversprechens

Im Kaufvertrag wird festgelegt, dass der Verkäufer die Immobilie an den Käufer überträgt und der Käufer dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis bezahlt. Damit das Ganze aber offiziellen Charakter erhält, muss das Eigentum beim Grundbuchamt vom Verkäufer auf den Käufer übertragen werden – und dieser Vorgang muss vor der Bezahlung der Kaufsumme erfolgen.

Das Problem dabei: Das Grundbuchamt prüft nicht, ob der Kaufpreis bereits bezahlt wurde (es ist ja auch möglich, ohne einen Kauf ein Eigentum zu übertragen, beispielsweise bei einer Erbschaft). 

Damit der Verkäufer trotzdem über eine maximale Sicherheit verfügt, stellt die Bank oder Versicherung ein sogenanntes ‘unwiderrufliches Zahlungsversprechen‘ aus. Wie der Name schon verrät, garantiert es damit die Zahlung im Namen des Käufers zu einem bestimmten Zeitpunkt oder beim Eintritt einer vereinbarten Bedingung. Eine solche Bedingung kann beispielsweise die Eintragung beim Grundbuchamt sein.

Wann erhält der Kunde das Zahlungsversprechen?

Die Bank wird das Zahlungsversprechen natürlich erst nach einer gründlichen Prüfung des Geschäfts verfassen. Dazu berechnet sie die Tragbarkeit des Kunden und schätzt den Verkehrswert der Liegenschaft ein.

Sieht da alles gut aus, wird die Bank dem Kunden einen Hypothekarvertrag vorlegen, in dem beispielsweise die Laufzeit der Hypothek und der vereinbarte Zinssatz festgehalten sind. Der Kunde muss nun den Vertrag unterzeichnen und die vereinbarten Eigenmittel bereitstellen. 

Anschliessend wird der Käufer verpflichtet, einen Schuldbrief bei einem Notar ausstellen zu lassen. Dieser dient der Bank als Sicherheit und umfasst im Minimum die Höhe des vereinbarten Hypothekarbetrags. 

Sind die aufgeführten Bedingungen erfüllt, wird das Zahlungsversprechen verfasst.

Vorsicht bei den Bedingungen

Im Normalfall sind die Bedingungen, die an ein Zahlungsversprechen geknüpft werden, einfach zu lösen. Diese umfassen beispielsweise das Eintreffen der Schuldbriefe oder die Eintragung des Kaufes beim Grundbuchamt. Dies kann direkt beim Notar verifiziert werden.

Einige Finanzinstitute stellen das Zahlungsversprechen bereits frühzeitig aus, da es beim Immobilienkauf einen hohen Zeitdruck gibt. Diese knüpfen ihr Zahlungsversprechen dann jedoch an zusätzliche Bedingungen wie das Eintreffen der Eigenmittel des Kunden auf ihrem Konto. Damit der Verkäufer durch solche Regelungen aber nicht geschädigt wird, kann der Notar erst dann den Kauf im Grundbuch anmelden, wenn alle offenen Punkte abgehakt sind.

Das Zahlungsversprechen heisst ja nicht ‘Mal-schauen-ob-wir-zahlen‘, sondern eben Versprechen – aus diesem Grund nehmen das auch Beteiligten entsprechend ernst. Für gewöhnlich wird deswegen im Beisein aller Parteien ein Datum beim Notar fixiert, an welchem alle Bedingungen des Zahlungsversprechens erfüllt sein müssen. Wird diese Frist nicht eingehalten, erlischt der Kaufvertrag und die darin verbrieften Rechte und Verpflichtungen.